Lexikon D

Darlehensvertrag

Ein Darlehensvertrag kann sich sowohl auf Geld- als auch auf Sachdarlehen beziehen, deren Modalitäten in der Regel schriftlich vereinbart werden. Mit den Unterschriften beider Beteiligten, also des Darlehensgebers und des Darlehensnehmers, und der Aushändigung des Vertrages gilt ein Darlehensvertrag als wirkungsvoll abgeschlossen. Es können abweichende Regelungen gelten, beispielsweise ein Verzicht des Darlehensgebers auf den Zugang der Erklärung der Bank. Für die rechtliche Wirksamkeit dieser Verträge reicht dann der Zugang einer Abschrift der Vertragserklärung der Bank. Insbesondere für Verbraucherdarlehen wurden spezielle Auflagen festgelegt, wie beispielsweise in Bezug auf Informationspflichten oder einzuhaltender Formen.

Dienstbarkeit

Als Dienstbarkeiten werden Rechte Dritter bezeichnet, die ein Grundstückeigentümer zu berücksichtigen hat. Dazu zählen neben der Grunddienstbarkeit, die sich auf Überfahr- und Wegerechte bezieht, der persönliche Nießbrauch sowie die beschränkte persönliche Dienstbarkeit, also ein Wohnrecht. Als Nießbrauch wird hingegen ein höchstpersönliches, nicht vererbliches und nicht veräußerliches Recht bezeichnet, das alle Nutzungen des Objektes umfasst. Die Ausübung kann dabei einem anderen überlassen werden, die Substanz des Objektes darf jedoch nicht berührt werden. Um Gültigkeit und Bestand zu erlangen, müssen diese Dienstbarkeiten als dingliches oder feststehendes Recht ins Grundbuch eingetragen werden.

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