Lexikon S

Schönheitsreparaturen

Unter Schönheitsreparaturen sind im Mietrecht die Maßnahmen zu verstehen, die der Mieter während des Mietverhältnisses zur Instandhaltung der Mietsache auszuführen hat. Wesentliche Maßnahmen sind das Streichen von Wänden, Decken, Türen und Heizkörpern. Die Regelungen werden im Mietvertrag vereinbart, allerdings hat die aktuelle Rechtsprechung hier einige Einschränkungen ergeben.

SCHUFA

Das Kürzel SCHUFA steht für die "Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditabsicherung", die als Gemeinschaftseinrichtung der deutschen kreditgebenden Wirtschaft Informationen sammelt und den Vertragspartnern zur Verfügung stellt. Im Fokus stehen dabei die Daten, aus denen sich Rückschlüsse zur Kreditwürdigkeit ziehen lassen. Dazu zählen über die persönlichen Informationen hinaus vor allem die Erfassung und Überwachung von Krediten, Konto- und Kreditkartenverträgen sowie Ratenzahlungsvereinbarungen. Verbraucher müssen zur Erfassung ihrer Daten ihr Einverständnis erklären, diese SCHUFA-Klausel ist in der Regel obligatorischer Bestandteil bei Vertragsabschlüssen.
Wird ein vertragswidriges Verhalten, wie beispielsweise Zahlungsverzögerungen oder -ausfälle, registriert, werden die teilnehmenden Unternehmen von der SCHUFA informiert. Auf der anderen Seite fordern vielfältige Unternehmen, also über die Banken hinaus auch Handels- und Dienstleistungsunternehmen sowie Vermieter, bei der SCHUFA eine Bonitätsauskunft an, um aus dem bisherigen Zahlungsverhalten Chancen und Risiken für die Zukunft abzuleiten.

Selbstauskunft

Eine Selbstauskunft im Finanzwesen enthält alle relevanten Daten in Bezug auf die persönlichen und finanziellen Verhältnisse eines Kreditnehmers. Dazu zählen beispielsweise die regelmäßigen Einnahmen und Ausgaben, aber auch vorhandene Vermögenswerte sowie Verbindlichkeiten. Bei einer Kreditanfrage ist die Selbstauskunft obligatorischer Bestandteil der einzureichenden Unterlagen.
In Bezug auf die Vermietung von Wohnraum wird eine Selbstauskunft verwendet, um folgende Informationen zum Bewerbungskandidaten abzufragen:

  • persönliche Daten (Namen, Anschrift und Geburtsdatum)
  • weitere Personen, die einziehen werden
  • Beruf und Arbeitsverhältnis
  • finanzielle Situation (Einkommen und Schuldenfreiheit - mit der zeitlichen Begrenzung auf drei bzw. fünf
  • Jahre, sollte die Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung oder eine Insolvenz abgefragt werden)
  • Tierhaltung oder anderweitige Nutzung

Sicherheitsleistung

Der Begriff Sicherheitsleistung wird in verschiedenen Bereichen verwendet, bei der Sicherheiten für künftige Leistungen oder Ansprüche gefragt sind. Im Zusammenhang mit einer Mietkaution bedeutet das: Der Mieter stellt eine Sicherheitsleistung bis zu drei Monats netto Mieten bereit, welche als Mietkaution angelegt werden muss. Im Bedarfsfall kann der Vermieter darauf zurückgreifen, wenn der Mieter seinen Pflichten aus dem Mietverhältnis nicht nachkommt. Die Sicherheitsleistung dient damit der Absicherung aller künftigen Ansprüche eines Vermieters aus einem Mietverhältnis.

Sondereigentum

Das Eigentum an einer Wohnung setzt sich regelmäßig aus Sondereigentum und dem Miteigentumsanteil, der sich auf das Gemeinschaftseigentum bezieht, zusammen. Eine allgemeine Definition zum Sondereigentum gibt es nicht, es leitet sich jeweils aus der Teilungserklärung sowie dem Aufteilungsplan der Anlage ab. Demnach können alle nicht zum Gemeinschaftseigentum zählenden zum Sondereigentum erklärt werden, auf der anderen Seite, ist zählt alles zum Gemeinschaftseigentum, was nicht zum Sondereigentum bestimmt wurde.
Typische Beispiel für Sondereigentum sind nicht tragende Innen- oder Zwischenwände, Verputz oder Verkleidung von Wänden und Decken, Innentüren, Innenanstrich und Tapeten, Fußbodenbelag, Heizkörper und Thermostatventile, aber auch Öfen, Einbauschränke, oberer Plattenbelag und Innenanstrich der Balkonbrüstung, Stellplatz, Einzel- und Doppelstockgaragen.

Sondernutzungsrecht

Sondernutzungsrechte schaffen die Grundlage dafür, dass ein Wohnungseigentümer bestimmte Teile des Gemeinschaftseigentums de facto wie ein Alleineigentümer nutzen kann. Beispiele sind Stellplätze oder Kellerräume. Ein solches Sondernutzungsrecht kann sowohl in der Teilungserklärung als auch im Nachhinein zwischen den Wohnungseigentümern vereinbart werden.

Staffelmiete

Wird eine Staffelmiete im Mitvertrag vereinbart, sind damit mehrere Mieterhöhungen im Laufe des Mietverhältnisses gemeint. Dazu müssen sowohl der Erhöhungsbetrag als auch das Datum der Erhöhung detailliert ausgewiesen sein. Nicht zulässig sind hingegen prozentuale Steigerungen. Darüber hinaus muss zwischen den Erhöhungen jeweils ein Jahr liegen, in dem die Miete unverändert bleibt. Im Vergleich dazu hängt die Mieterhöhung bei einer Indexmiete von der Entwicklung der Verbraucherpreise ab.

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