Lexikon Z

Zensus

Als Zensus wird die im Abstand von zehn Jahren durchgeführte Volkszählung verstanden, durch die wichtige Bevölkerungsdaten erhoben werden. Die Europäische Union (EU) verpflichtet ihre Mitgliedsstaaten mit der EU-Richtlinie 763/2008 zu dieser regelmäßigen Erfassung der relevanten Daten. Das Zensusvorbereitungsgesetz steckt den rechtlichen Rahmen für alle vorbereitenden Maßnahmen in Deutschland ab, Grundlage zur Durchführung ist wiederum das Zensusgesetz (ZensG).

Zurückbehaltungsrecht

Grundsätzlich bezieht sich das Zurückbehaltungsrecht darauf, dass ein Schuldner eine geschuldete Leistung verweigern kann, sollte er einen Anspruch gegen seinen Gläubiger haben. Dieses Recht besteht so lange, bis die Leistung erbracht ist.
So kann ein Mieter die geschuldete Miete mindern, wenn der Vermieter seiner Pflicht nicht nachkommt und Wohnungsmängel beseitigt. Die Höhe der berechtigten Minderung hängt von der Erheblichkeit des Mangels ab. Reagiert der Vermieter nicht darauf, kann der Mieter von seinem Zurückbehaltungsrecht gemäß § 320 BGB Gebrauch machen und die Miete ganz verweigern.
Allerdings ist dabei zu beachten, dass es sich nur um einen Zahlungsaufschub handelt: Sobald der Mangel behoben ist, muss der zurückbehaltene Betrag ausgeglichen werden.

Zweckentfremdung

Als Zweckentfremdung gilt, wenn bisher zu Wohnzwecken genutzte Räume anderen Zwecken zugeführt werden. Grundsätzlich muss Wohnraum objektiv für die Bewohnung geeignet und subjektiv dafür bestimmt sein. Einige Bundesländer haben die mit der Grundgesetzänderung vom 1.9.2006 auf sie übergegangene Gesetzgebungskompetenz in puncto Zweckentfremdungsrecht bereits genutzt, sodass hier Genehmigungen zur Zweckentfremdung von Wohnraum notwendig sind.

Zwischenfinanzierung

Als Zwischenfinanzierung wird ein kurzlaufender Kredit bezeichnet, der den Zeitraum bis zum Inkrafttreten einer Baufinanzierung überbrückt. Diese Zwischenfinanzierung wird in der Regel ohne Tilgung vereinbart und durch das eigentliche Darlehen abgelöst. Vor allem bei Bausparfinanzierungen, deren Beginn von der zeitlich nicht genau festzulegenden Zuteilung abhängt, aber auch bei geplanten Eigentumsumschreibungen von Immobilien kommen Zwischenfinanzierungen zum Tragen.

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